Der Garten ist fertig

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Nach langer Abstinenz vom Blog greife ich heute wieder einmal zur Tastatur und widme mich einem Thema, das mittlerweile nur noch mit Augenrollen in Schöllkrippen besprochen wird oder für bissige Kommentare sorgt.
Zuletzt schrieb ich über die Diskussion, einen Windelcontainer für viel Geld in Schöllkrippen aufzustellen. Also über „teuren Scheiß“. Damit wäre auch schon meine Überleitung zum aktuellen Thema vollzogen: Der Rathausgarten. Die Überleitung ist nicht elegant, aber die musste jetzt für meine innere Ausgeglichenheit sein. Denn in der letzten Gemeinderatsitzung im Mai bekam der Gemeinderat (und die wenigen Zuhörer) auf Nachfrage mitgeteilt, wie viel der Rathausgarten gekostet hat. Die letzten Abrechnungen sind zwar noch nicht erfolgt, aber so viel steht fest: Das geplante Budget wurde mit rund 700.000 Euro um 100.000 Euro überschritten. In Worten: Einhunderttausend. Das sind pro Einwohner Schöllkrippens rund 25 Euro.
Prinzipiell darf man ja der Meinung sein, dass gute Dinge auch Geld kosten dürfen und man nicht am falschen Ende sparen darf. Dem stimme ich voll und ganz zu, denn Qualität hat immer ihren Preis. Aber betrachten wir einmal, was Schöllkrippen für die vielen Hunderttausend Euro erhalten hat:
Eine Industriebrache wurde abgerissen und der Rathausgarten um eben diese Fläche vergrößert.
Es wurde ein direkter Durchgang von der Lindenstraße zum Rathausgarten geschaffen (gut, der Vorteil hält sich bei den kurzen Wegen im Ortskern in Grenzen). Weiterhin gibt es nun eine sandsteinverblendete Klagemauer, große und sehr große Eingangstore (die Proportionen sind wirklich gewöhnungsbedürftig…) und Fußwege, die farblich ein bisschen an den Inhalt, der sich in den Windeln für den Container finden sollte, erinnern (noch eine Gemeinsamkeit zum vorherigen Thema. Herrlich!). Aber die Farbe wird sich bald ändern, die ersten schwarzen Bremsstreifen von Fahrrädern sind schon zu sehen.
Alles Jammern und Meckern hilft nicht. Es bleibt für mich die Erkenntnis: Der Rathausgarten wurde erneuert, in manchen Teilen geglückt, in manchen eher weniger.
Zum Kostenvergleich: Nach ersten Kostenschätzungen kann man im Sackhaus für weniger als die Hälfte des Geldes (rund 340.000 Euro) 14 weitere Pflegeplätze einrichten. Ohne Klagemauer.

Abschließend sei noch auf die erste zweckmäßige Verwendung des Rathausgartens hingewiesen: Die feierliche Eröffnung desselben findet am 27. Juni statt.

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In den Container mit der Windel

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Die letzte Gemeinderatssitzung in Schöllkrippen kündigte laut Tagesordnung den Höhepunkt des bisherigen Kalenderjahres an: Den Haushalt für das Jahr 2015. In den letzten Jahren führte dieser Tagesordnungspunkt zu einem Hauen und Stechen zwischen den Fraktionen, jede Fraktion ließ durch einen Sprecher ihre Meinung dazu kundtun und nicht selten gab es danach mehr oder weniger schöne Wortgefechte zwischen den einzelnen Ratsmitgliedern. Die einen sind aus Prinzip gegen den Haushalt, weil da eine Neuverschuldung drinsteht (die in den letzten Jahren aber nicht gebraucht wurde), die anderen verhandeln über einzelne Punkte, wieder andere können nur unter Schmerzen abstimmen. Ein bisschen Theater war mit Sicherheit auch dabei (immerhin war letztes Jahr Kommunalwahl).

In diesem Jahr war alles anders: Der Haushalt stand an vorletzter Stelle auf der Liste, so dass man wohl nicht mit vielen Diskussionen rechnete, obwohl die geplante Neuverschuldung mit 1,1 Mio. Euro höher liegt als in den vergangenen Jahren. Tatsächlich wurde der Haushalt auch einstimmig verabschiedet, wenngleich mit der Betonung, man stimme den Schulden nur zu, da die Ausgaben für den Schulneubau geplant seien.

Vielmehr Diskussionen gab es um einen Antrag der CSU-Fraktion: Das Aufstellen eines Windelcontainers. Möglicher Standort: Der Gewerbepark Ernstkirchen, Recyclingstelle. Mit etwas Mühe müsste da ja noch ein Container hineinpassen. Bedenken des Bürgermeisters und einiger Gemeinderäte, dass man damit mehr Bürokratie aufbaue und eine Kontrolle schlichtweg nicht möglich sei, zudem die Kosten höher lägen als das bisherige Begrüßungsgeld für Neugeborene, wollte die CSU-Fraktion entkräften. Schließlich gelang das nicht und der Windelcontainer wurde abgelehnt. Das klingt zunächst nach einer unsozialen Entscheidung des Gemeinderats. Aber rechnen wir gegen:

Für ein neugeborenes Kind erhält eine Familie 100 Euro. Das entspricht 40 Leerungen der Mülltonne (zuzüglich Gewichtskosten). Das neu beschlossene Unterstützungsgeld von jährlich 50 Euro für inkontinente Mitbürger erlaubt immerhin 20 Leerungen im Jahr.

Tauscht man das Begrüßungs- und Unterstützungsgeld nun gegen einen Windelcontainer ein, so darf man nicht nur die bloßen Kosten für die Müllentsorgung rechnen, die den Familien entfallen. Sondern berücksichtigt werden müssen auch die Fahrtkosten, festgelegte Öffnungszeiten des Recyclinghofs, der Zeitaufwand, den man mit Fahrt nach Ernstkirchen benötigt und auch die notwendige Lagerung der benutzten Windeln im eigenen Haus, bis eine Abgabe im Recyclinghof möglich ist.

Betrachtet man den rein finanziellen Aspekt, so wird für die Familien ein Windelcontainer billiger sein, wobei wir auch hier nicht von großen Summen reden. Für die Gemeinde wiederum käme ein solcher Windelcontainer mit geschätzten Kosten von rund 8000 Euro im Jahr doppelt so teuer wie das bisher bezahlte Begrüßungsgeld, den Verwaltungsaufwand nicht mitgerechnet.

Schade, dass sich der Vorschlag einer Gemeinderätin am Ende nicht durchsetzen konnte, einen Kompromiss zu finden: Statt des Windelcontainers sollte das Begrüßungsgeld auf 150 Euro angehoben werden. Da sich acht Befürworter und acht Gegner im Gemeinderat fanden, war dieser Vorschlag damit abgelehnt.

 

Für mich als Zuschauer bleibt zum Schluss die Erkenntnis: Ein Haushalt im Volumen von rund 10.000.000 Euro lässt sich mit entsprechender Vorbereitung schneller verabschieden als ein Tagesordnungspunkt von 8.000 Euro.

Beamtenschelte

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In den letzten Tagen und Wochen waren in der Tageszeitung immer wieder Beiträge und Leserbriefe zum Beamtenstatus zu lesen. Wie immer, wenn dieses Thema besprochen wird, tummeln sich auf der einen Seite diejenigen, die Beamte für überprivilegiert halten und diesen Status sofort abschaffen möchten, auf der anderen Seite meist die Beamten, die ihren Status verteidigen. Es wird dann vorgerechnet, wer in welchem Alter den Staat wie viel kostet und warum die einen in eine Sozialkasse einbezahlen, die anderen nicht. Ich bin der Meinung, dieses Thema ist so ausschweifend diskutiert, dass ich hier gar nicht darauf eingehen will. Ich möchte die Problematik von einer anderen Seite betrachten.

Was ist der Sinn, einen Beamtenapparat in einem Staat zu haben? Schon kurz nach der Gründung der Bundesrepublik wurde das Beamtentum im Grundgesetz wieder eingeführt. Man wollte die Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse i.d.R. Angehörigen des öffentlichen Dienstes übertragen, die dem Staat zur Treue verpflichtet sind. Für das Beamtentum kommen Personen in Frage, die ihre Aufgabe sachkundig, neutral und dem Staat gegenüber loyal wahrnehmen.

Das heißt, man erwartet von Beamten eine gute Ausbildung, eine neutrale Haltung gegenüber bei der Ausübung ihres Amtes und den Gehorsam gegenüber dem Staat. Das bedeutet auch, dass man niemanden bei der Amtsausübung bevorzugen oder benachteiligen darf. Und hier ist ein wichtiger Knackpunkt: Um zu vermeiden, sich gewisse Dienstleistungen oder Entscheidungen bei Beamten erkaufen zu können, muss das Interesse der Beamten, käuflich zu sein, relativ gering sein. Auf den ersten Blick erscheint das selbstverständlich und selbsterklärend. Natürlich muss z.B. die Justiz unabhängig sein und aufgrund der Faktenlage und des Gesetzes ein Urteil fällen. Dazu müssen aber Richter und Staatsanwälte so gut besoldet sein, dass der Verlust ihres Amtes und ihrer Besoldung mehr schmerzt als eine mögliche Bestechung an Gewinn bringen würde. In vielen Ländern ist das nicht der Fall. Hier ist es selbst Urlaubsreisenden schnell klar, dass man bei Grenzbeamten oder Behörden rascher zum Erfolg kommt, wenn man das entsprechende Kleingeld dem Formular beilegt.

Viel schneller wird es aber in Streiksituationen bemerkbar: Beamte dürfen nicht streiken. Wenn sie also protestieren oder für mehr Geld auf die Straße gehen wollen, dann dürfen sie das sehr wohl, aber erst nach Dienstschluss. Die Wirkung, die dadurch erzielt wird, ist natürlich kläglich. Dafür dürfen sich die Bürger darauf verlassen, dass ihre Kinder von verbeamteten Lehrern betreut werden, Polizisten und Feuerwehrleute im Ernstfall mit Blaulicht eintreffen und auch die normale Verwaltung ihren Weg geht. Früher wären auch Züge ununterbrochen gefahren, aber man hat sich dafür entschieden, Bahnbedienstete nicht mehr in den Beamtenstand zu erheben. Für den errechneten wirtschaftlichen Schaden des letzten Streiks hätte man lange Beamtenbesoldungen zahlen können.

Es ist wie überall: Wer (sehr) gute Qualität erwartet, der muss auch bereit sein, einen angemessenen Preis dafür zu zahlen. Die „Geiz ist geil“ – Mentalität bringt gerade im Umgang mit Mitmenschen recht wenig und führt sicher nicht dazu, dass mein Gegenüber mir positiv zugeneigt ist. Außerdem müsste die Behauptung, Beamte seien in jeder Hinsicht teurer als Angestellte, zunächst überprüft werden.

Ich rechne nun zwar auch nach meinem Blogbeitrag nicht damit, dass Beamte in der Bevölkerung beliebter sind, aber vielleicht habe ich doch ein oder zwei Personen zum Nachdenken gebracht. Das wäre ja auch ein Erfolg.

Wo man noch Deutsch redet

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Lange Zeit war es still in meinem Blog. Es gab zwar mehrere Hinweise, was sich für eine Veröffentlichung lohnen würde: Die Bushaltestellen im Schlossgarten, die interessanten Zugangstore zu diesem Bereich (kennt jemand noch die Holo-Decks aus Star Trek – The Next Generation?), der Streit um das Forsthaus… Aber ich weiß nicht so recht, wie man sich positionieren soll. Soll man sich aufregen, dass die Bayerischen Staatsforsten ihr Haus nur an den Meistbietenden verkaufen? Diese Entscheidung ist vor zehn Jahren mit der Forstreform gefallen und sicher waren sehr viele Wähler in Bayern froh, dass im forstwirtschaftlichen Bereich nun ordentliche Gewinne erzielt werden können, die in den Staatshaushalt fließen. Wo doch der pflegliche Umgang mit Wald ansonsten Geld kostet. Wen wundert es, dass die Staatsforsten nun auch bei ihrem Immobilienbestand möglichst viel Geld erwirtschaften wollen? Nicht immer ist es gut, alles zu privatisieren. Die Rechnung dafür kommt irgendwann ganz sicher. Vielleicht kommt auch irgendwann einmal die Idee, dass es sich nicht nur an hohen Gewinnen und großen Reichtum abmessen lässt, wie gut es einer Gesellschaft geht. Denn privatisierte und veräußerte Gegenstände werfen keine weiteren Gewinne mehr ab. Aber noch ist das Thema Forsthauskauf nicht gestorben.
Der Rathausgarten, der immer wieder Unkenrufe hervorruft, ist noch nicht fertiggestellt und die großen Portale dürften nicht wirklich überraschen, denn sie waren ja in den Plänen gut zu sehen. Und Dank des Bürgerbegehrens und den Zuschussrichtlinien war der Entscheidungsspielraum für die Parkgestaltung auch nicht mehr nur in den Händen des Marktgemeinderats, sondern auch Würzburger Regierungsbeamte redeten ordentlich mit. Viel spannender als die Portale und „Bushaltestellen“ finde ich hingegen den farbigen Asphalt.
Diesen wird es auch im Verbindungsweg Marktplatz / Lindenstraße geben, sobald die Witterung ein Asphaltieren zulässt. Damit wird der Platz in diesem Bereich enorm an Qualität gewinnen. Ob es die Rollatorfahrer freuen wird, dass alle paar Meter ein Streifen unebenes Pflaster quer zur Fahrbahn verläuft, das steht auf einem anderen Blatt. Und sofern später weitere Farbasphaltflächen hinzukommen wird es von Farbtönen nur so wimmeln. Denn es ist nicht möglich, dieselbe Farbkombination ein zweites Mal herzustellen.
Aber nun zu meinem eigentlichen Thema, das ich in der Überschrift ankündige: Das Problem mt der Fremdsprache. In den vergangenen Tagen standen Zeitungen und Internetseiten voll von einer Forderung, die ich beim ersten Lesen einer eher rechten Partei wie der NPD zugetraut und die mich dort nicht verwundert hätte. Nämlich die Forderung, dass Familien mit Migrationshintergrund zu Hause doch bitte Deutsch reden sollen. Dass diese Forderung von der CSU kommt, reiht sich recht gut in die Forderung nach einer Autobahnmaut für Ausländer ein. Aber betrachten wir die diesen Antrag genauer. Dann müssen wir leider ganze Landstriche aus Deutschland zwangsemigrieren:
Die Baden-Württemberger: Laut eigener Werbung können diese Menschen alles, außer Hochdeutsch.
Die Altbayern: Wer versucht, sich mit einem Bayern auf Hochdeutsch zu unterhalten, wird wahrscheinlich scheitern. Ich kann von einer einjährigen Unterrichtspraxis in Niederbayern berichten: Hochdeutsch sprachen in der Schule nur die nicht-Einheimischen. Sofern die urbayerischen Schüler Bayern in Richtung Norden (also z.B. in Richtung Berlin) verlassen, müssen sie in das Englische wechseln, da man sie nicht mehr versteht (auch diese Behauptung habe ich mehrfach bestätigt gefunden).
Wollen wir die Gruppe weiterführen, dann müssen die Franken mit ihren fehlenden Endungen aufpassen, von Sachsen wollen wir gar nicht weiter reden und auch im Kahlgrund wird die Luft dünn. Am Ende bleibt eine stark verkleinerte Einwohnerschar in Deutschland übrig, ein Drittel weist sich wohl selbst aus.
Ich persönlich bin froh über die Vielfalt an Sprachen, die es in diesem Land gibt, denn jede einzelne ist eine Bereicherung und erweitert den Horizont. Und eine Sprache lehrt auch, woher man kommt und welchem Kulturkreis man entstammt. Gerade Bayern mit seiner CSU-Regierung, das sehr stark auf seine eigene Kultur pocht und diese um jeden Preis verteidigt wissen will, sollte verstehen, dass es auch ein Grundbedürfnis sein kann, sich seiner Muttersprache zu bedienen, um seine Wurzeln zu verstehen. Aber das wäre fast zu viel verlangt…

Schaffe, Schaffe, Häusle baue…

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… ach nein, es gibt ja gar kein Haus, nur einen Garten, ich vergaß. Wer in den letzten Tagen und Wochen im Ortszentrum unterwegs war und in Richtung Rathaus blickte, der konnte entdecken, dass zahlreiche Arbeitsgeräte und viele Manpower im Einsatz sind, um dem Rathausgarten seine zukünftige Form zu geben. Auch der Durchgang vom Markplatz zur Bücherei erhält eine schönere Gestalt, als es bisher der Fall war (was auch nicht allzu schwierig ist). Ich bin gespannt auf den Abschluss beider Baumaßnahmen, dann werde ich hier Bilder veröffentlichen.

Mit diesen beiden Projekten ist aber noch lange nicht Schluss mit den Baumaßnahmen im Ortskern: Die Regierung von Unterfranken drängt darauf, den nächsten Schritt zu gehen und den Parkplatz um den Maibaum in Angriff zu nehmen: durch den Grünstreifen ist die zusammenhängende Fläche gestört, die Ein- und Ausfahrt ist suboptimal und das Pflaster ist eher ein Flickenteppich denn eine einheitliche Augenweide. So wurde gestern lange über die neue Gestalt, die Anordnung der Parkplätze, die Zufahrt und die mögliche Oberfläche diskutiert. Auch die Kosten wurden angesprochen: Eine halbe Million sind sehr leicht zu verbauen. Ein CSU-Gemeinderat brachte es sehr treffend auf den Punkt: Der Markt Schöllkrippen sei auf dem Weg, eine halbe Million für einen Platz auszugeben, der im Grunde seine Funktion noch völlig ausreichend erfülle und es eigentlich keine Notwendigkeit gäbe, ihn so grundlegend zu sanieren. Einen Vorwurf machen kann man im Grunde niemandem: Wer in einem Zuschussprogramm drin ist, muss auch Baumaßnahmen ergreifen, um die Zuschüsse zu erhalten. Leider ist man dann vor Ort nicht immer Herr der Lage: Wer die Zuschüsse zahlt, der bestimmt auch mit, was, wie und wo gebaut wird. Selbst wenn er die fertigen Projekte möglicherweise nie in echt sehen wird, weil er (oder sie) sein (oder ihr) Büro in der Würzburger Innenstadt hat.

Deshalb bleibt zu hoffen, dass bei dem angestrebten Projekt der Sachverstand und das Engagement und die lebhafte Diskussion der Gemeinderäte die richtige Richtung für den Parkplatz weißt und nicht nur eine nette und hübsche Planungsskizze, die an einem Würzburger Schreibtisch Gefallen findet, aber nicht zwingend zu tollen Ergebnissen führen muss.

Ich bin sehr gespannt und werde auch die weiteren Diskussionen aufmerksam verfolgen.

 

Berliner Nostalgie

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Lange Zeit war es still um den Schlossgarten in Schöllkrippen. Monatelang gab es diese umzäunte, brachliegende Fläche, die weder Wiese noch Acker war, aber eben auch kein Garten. Dann erfolgten die Ausschreibungen und seit wenigen Wochen tut sich etwas. Bagger sind angerollt, Container wurden aufgestellt und die Umzäunung wurde von der neu erworbenen Fläche auf den kompletten Garten erweitert.

Zunächst soll der Garten durch eine Mauer vom Nachbargrundstück abgegrenzt werden. Nach langer Debatte hatte sich der Gemeinderat für eine Sandsteinmauer entschieden, nicht die billigste Lösung, aber eben vertraglich mit dem Nachbarn so vereinbart und sicher hübscher anzuschauen als manch mögliche Alternative.

Ich staunte also gestern nicht schlecht, als ich über den Marktplatz schlenderte und mir die Baustelle aus der Nähe betrachtete: Eine meterhohe, graue Betonwand starrte mich an. Was soll denn das? Wurde hier eine Gedenkstätte für das geteilte Berlin geplant? Habe ich da etwas nicht mitbekommen in den letzten Gemeinderatssitzungen? Es war doch von einer Sandsteinmauer die Rede… Naiver Weise war ich der Meinung, dass eine Sandsteinmauer aus Sandsteinen besteht, nicht aus Beton. Aber das haben Sandsteinmauern und Sandkuchen wohl gemeinsam: Der Name ist nicht zugleich Programm. Ebenso wenig bewacht die Wasserwacht das Wasser, obwohl der Name das suggerieren könnte. So hoffe ich doch, dass die Verkleidung wenigstens aus Sandstein besteht und die Mauer nicht nur sandsteinfarben angestrichen wird.

 

Wer noch nicht vor Ort war, um das nette Grau zu sehen, erhält hier Impressionen:

 

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Die Repräsentation einer Gemeinde

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In der heutigen Ausgabe des Main Echos wurde über die Autohaus-Werbung eines Landkreis-Bürgermeisters berichtet. Dieser hatte sich für Werbezwecke für das Autohaus zur Verfügung gestellt, dafür erhielt die Gemeinde einen Preisnachlass auf das Dienstfahrzeug. Somit habe er der Gemeinde Geld gespart. Morgen soll er sich im Gemeinderat für dieses Vorgehen rechtfertigen.

Warum eigentlich? Geht es in den Gemeinden nicht darum, möglichst sparsam mit den Haushaltsmitteln umzugehen und jede Chance zu Einsparungen zu nutzen? Dann wäre das Verhalten des Bürgermeisters sehr löblich. Und mit einem schicken Dienstwagen, der dazu noch einen Stern auf der Motorhaube hat und somit als deutsches Luxusprodukt zu erkennen ist, kann man die Gemeinde auch angemessen nach Außen hin repräsentieren. Wieso ist also eine Rechtfertigung im Gemeinderat nötig?

Für mich stellen sich im Gegenzug andere Fragen: Ist es für die Integrität eines Bürgermeisters ausreichend oder gar notwendig, dass er eine deutsche Luxuskarosse fährt und möglicherweise einen teuren Anzug trägt? Wird dadurch eine Gemeinde gut vertreten?

Mitnichten. Denn sobald sich ein Bürgermeister als Werbefigur hergibt, ist seine Neutralität und Unabhängigkeit nicht mehr gewahrt. Bürgermeister in unserem Landkreis werden recht gut bezahlt, somit haben sie Werbemaßnahmen für sich selbst nicht nötig (und das ist in der Gemeindeordnung auch so vorgesehen) und eine Gemeinde, die am Hungertuch nagt, ist mir im Landkreis auch nicht bekannt. Selbst kleine Gemeinden verfügen über einen jährlichen Haushalt, der im siebenstelligen Bereich liegt. Somit ist es zwar ehrenwert, wenn man seiner Gemeinde Geld sparen will, aber um ehrlich zu sein belastet es den Haushalt wohl nur unwesentlich, ob das Dienstfahrzeug nun 5000 Euro mehr oder weniger kostet. Gerechnet auf die Nutzungsdauer des Fahrzeugs erscheint dieser Betrag sehr gering.

Unbezahlbar hingegen ist das Ansehen des Bürgermeisters. Damit meine ich nicht zwingend das Ansehen der Person, die das Amt bekleidet, sondern des Amtes an sich. Ein Bürgermeister sollte nach meinen Vorstellungen für seine Gemeindebürger da sein, sich um die Belange seiner Mitbürger kümmern, zur Not auch unangenehme Entscheidungen treffen können, wenn sie dem Wohl der Gemeinde dienen. Dabei darf er nie in Verdacht geraten, dass er einzelne Personen, Firmen oder Vereine in Schutz nimmt, weil hier ein Abhängigkeitsverhältnis besteht. Man darf ihm nie vorwerfen können, dass er sein Amt für private Zwecke oder für Werbezwecke missbraucht. Ein guter Bürgermeister ist also aufrichtig, ehrlich und geradeheraus. Dabei ist es auch egal, ob er nun einen Dienstwagen der Luxusklasse fährt oder ein Fahrrad. Wer glaubt, dass eine Gemeinde gut durch Statussymbole vertreten wird, der hat das Wesentliche am Bürgermeisteramt nicht begriffen.

Und am meisten kann man der Gemeindekasse sparen, wenn man sich einfach ein preiswerteres Auto aussucht, statt auf zweifelhafte Art den Preis für das Wunschauto nach unten zu drücken.